Wer ist dieser Jimmie \u00c5.?<\/p>\n
Es ist zwar schon eine Weile her, aber immer noch aktuell. Die Reichstagswahl 2010 in Schweden<\/a>. Ein neues Kapitel in der Innenpolitik des Landes. Aus mehreren Gr\u00fcnden: Wie kam es denn nun dazu? <\/p>\n Nunja, was D\u00e4nen und Norweger k\u00f6nnen, das k\u00f6nnen wir schon seit 1991. So dachten zumindest gut 330.000 Schweden an jenem 19. September 2010. In unseren Nachbarl\u00e4ndern sind Pia Kj\u00e6rsgaard und deren „Dansk Folkeparti“<\/a> sowie Siv Jensen und die „Fremskrittsparti“<\/a> etabliert. Das wird ja wohl auch der Jimmie aus Ivetofta<\/a> in Schonen schaffen. Wo wir bei der Frage sind, wer denn dieser Jimmie \u00c5. eigentlich ist? Gut 30 Jahre alt und Chef der rechtspopulistisch-neonazistischen „Sverigedemokraterna“ – Schwedendemokraten(SD). Seit dem 4. Oktober 2010 sitzt er sich seinen Allerwertesten im Reichstag breit. Mit ihm 19 weitere „gute Schweden“, davon nur 3 Frauen; gest\u00fctzt von 5,7% der W\u00e4hlenden. In seiner neuen Rolle sorgte er gleich am zweiten Tag f\u00fcr Aufsehen<\/a>. W\u00e4hrend des Er\u00f6ffnungsgottesdienstes in der Storkyrka in Stockholm verlie\u00dfen er und viele seiner Parteikollegen die Veranstaltung. Grund f\u00fcr den Abzug war ein Teil der Predigt von Bisch\u00f6fin Eva Brunne, die \u00fcber eine Demonstration gegen Ungleichbehandlung und Rassismus sprach. Jene Demonstration hatte am Tag zuvor stattgefunden und war von linken Gruppen organisiert worden. Dass die Intetion in Brunnes Predigt gewiss als Kritik gegen die neue Reichstagspartei gemeint gewesen war steht au\u00dfer Frage. Dass sich aber die Populisten um Jimmie<\/a> durch ihre Aktion derma\u00dfen blo\u00dfstellten ist nicht ohne Ironie. Also ist am neonazistisch-nationalistisch-rassistischen Klischee der Partei doch etwas dran. Als Schlusswort bleibt festzuhalten, dass Schweden nun auch in der Realit\u00e4t Kontinentaleuropas angekommen ist. Sowohl positiv als auch negativ. Jetzt muss die parlamentarische Monarchie funktionieren. PS: Die verlinkten Wikiartikel sollen nur als Einstieg dienen. W\u00e4hrend des Schreibens dieses Artikels hat SnusTux Melin\/Johansson\/Hedenborgs Monografie „Sveriges historia“ gute Dienste geleistet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wer ist dieser Jimmie \u00c5.? Es ist zwar schon eine Weile her, aber immer noch aktuell. Die Reichstagswahl 2010 in Schweden. Ein neues Kapitel in der Innenpolitik des Landes. Aus mehreren Gr\u00fcnden: 1. Die Sozialdemokraten erreichten mit knapp 31 % ihr schlechtestes Ergebnis seit 1920. 2. Keines des Wahlb\u00fcndnisse „Allianz“ und „Rot-Gr\u00fcne“ erreichte eine parlamentarische […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8],"tags":[15,19,16],"class_list":["post-97","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-skandia","tag-politik","tag-schweden","tag-zombie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/97","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=97"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/97\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":100,"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/97\/revisions\/100"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=97"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=97"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/snustux.de\/blogrm\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=97"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n1. Die Sozialdemokraten erreichten mit knapp 31 % ihr schlechtestes Ergebnis seit 1920.
\n2. Keines des Wahlb\u00fcndnisse „Allianz“ und „Rot-Gr\u00fcne“ erreichte eine parlamentarische Mehrheit, weil
\n3. Zum zweiten Mal nach 1991 schaffte eine rechtspopulistische Partei „Sverigedemokraterna“<\/a> den Einzug ins Parlament.<\/p>\n
\nW\u00e4hrend seiner ersten Rede vor dem Parlament, am 3. November, wurde J.\u00c5. ausgebuht. Das zu Grund 3.
\nAchja, was hat das nun mit 1991 zu tun? Kurz und schmerzlos: Damals meinten ein Aristokrat und ein leidlich bekannter Musikproduzent eine neue Partei gr\u00fcnden zu m\u00fcssen. Es brauchte eine neue Demokratie im Land. Genauso einfallslos betitelten<\/a> Ian Wachtmeister (der Aristokrat) und Bert Karlsson (Schwedens Antwort auf Dieter Bohlen) ihre Partei. Diese schaffte aus dem Stand 6,7 % der Stimmen und erhielt 25 Sitze. Auch sie hatten damit die parlamentarischen Mehrheiten in ihrer Hand, st\u00fctzten aber die Mitte-Rechts-Koalition von Carl Bildt. Nach 3 Jahren war der Spuk aus Rechtspopulismus und Dummges\u00fclze wieder vorbei. Wachtmeister und Karlsson hatten sich zerstritten und die Partei rutschte immer weiter an den rechten Rand; flirtete auch mit den Schwedendemokraten. Ende.
\nzum 2. Grund: Was dem Deutschen „Schwarz-Gelb“ und „Rot-Gr\u00fcn“ dass dem Schweden „Alliansen“<\/a> und „De R\u00f6dgr\u00f6na“<\/a>. Mehr oder weniger feste Wahlb\u00fcndnisse. Nachdem die Vorherrschaft der Sozialdemokraten in den 90ern zu br\u00f6ckeln begann, suchten sich diese Partner. Als parlamentarische Mehrheitsbeschaffer ohne Regierungspflichten. Diese Zusammenarbeit ging bis 2006 gut. Bei dieser Wahl schaffte das Mitte-Links-B\u00fcndnis aus Sozialdemokraten(S)<\/a>, Linken(V)<\/a> und Gr\u00fcnen(MP)<\/a> keine eigene Mehrheit, was zu einem Regierungswechsel f\u00fchrte. Der neue „starke Mann“ im Land wurde Fredrik Reinfeldt<\/a> von der liberal-konservativen „Moderata Sammlingsparti“(M)<\/a>. Diese bildete, zusammen mit der liberalen „Folkparti“(FP)<\/a>, der b\u00e4uerlich-gr\u00fcn-konservativ-liberalen „Centerparti“(C)<\/a> und den „Kristdemokraterna“(KD),<\/a> die neue Regierung. Vor der Wahl 2010 schlossen sich die drei ersten Parteien zu rot-gr\u00fcnen Wahlb\u00fcndnis zusammen, die letzten vier lie\u00dfen ihren Allianz-Gedanken von 2006 wieder aufleben. Dummerweise erreichten weder die einen noch die anderen eine Mehrheit. Die b\u00fcrgerlichen erhielten 173 der 349 Parlamentssitze, die weniger b\u00fcrgerlichen 156. Patt zugunsten der amtierenden Regierung.
\nDer Wahlk(r)ampf, der dieses Ergebnis brachte, ist als eher langweilig zu bezeichnen. Grund daf\u00fcr sind die geringen Unterschiede in den Positionen der B\u00fcndnisse. Beispiel Zensuren in der Schule: Bildungsminister Bj\u00f6rklund (FP) fordert diese ab der siebten Klasse, die Sozialdemokraten ab der sechsten. Toll. Und so weiter… Kaum Erw\u00e4hnung im Wahlkampf fanden die umfangreichen Privatisierungen w\u00e4hrend der ersten Reinfeldtschen Regierungszeit. Apotheken, Kfz-Untersuchung. Dazu den staatseigenen Alkoholhersteller „Vin&Sprit“ verkauft. Kahlschlag im sozialen Bereich (Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung) betrieben. Und das leidliche Auftreten der Wirtschaftsministerin Maud Olofsson(C)<\/a> w\u00e4hrend des Verkaufs von Saab. Diese Frau brachte das Bonmot „Wir als Staat haben doch keine Ahnung vom Autobau, deshalb (teil-)verstaatlichen wir Saab auch nicht.“ Aaaha. Da fragt sich der SnusTux, ob das Management von General Motors je Ahnung vom Autobau hatte…
\nAlles in allem wollte die Opposition kaum etwas von den \u00c4nderungen derer um Reinfeldt r\u00fcckg\u00e4ngig machen. Zumal viele Schweden mit ihrer Regierung ganz zufrieden sind.
\nEinzig die kleinen Parteien sorgten f\u00fcr etwas Stimmung. So verbrannte die Chefin der Feministischen Initiative, Gudrun Schyman<\/a>, am 5. Juli 100.000 Kronen. Sie wollte damit auf die Lohnunterschiede zwischen M\u00e4nnern und Frauen aufmerksam machen. Gute Idee, aber warum auf diese Weise?
\nSD wurde w\u00e4hrend des gesamten Wahlkampfes damit gestraft, dass nur \u00fcber sie, statt mit ihnen, geredet wurde. Wenn es allerdings zu einer Debatte mit den Neonazis kam, dann lief diese immer nach dem Schema F. Die Ideologie der Partei verdammen, statt sich inhaltlich mit ihnen auseinanderzusetzen. Ein schwerer Fehler der Medien und der anderen Parteien.
\nDas f\u00fchrt zum Punkt 1 und der Schw\u00e4che der Sozialdemokratie in Schweden. Ein europ\u00e4isches Ph\u00e4nomen. Gegr\u00fcndet auf der „New Labour“-Idee von Tony Blair und dem Agieren der schr\u00f6derschen Regierungen zwischen 1998 und 2005. Gepr\u00e4gt vom Neoliberalismus und der Abkehr von den traditionellen W\u00e4hlerschichten im Arbeitermilieu.
\nIn Schweden kommt auch eine gewaltige Portion \u00dcberdruss dazu. Kein anderes, demokratisches, europ\u00e4isches Land hatte im 20. Jahrhundert eine so dominierende Partei, wie die Sozialdemokraten in Schweden. Ununterbrochene Regierungsverantwortung zwischen 1936-76; 1982-1991 und 1994-2006. In die erste Periode f\u00e4llt zudem die l\u00e4ngste Amtszeit eines demokratisch gew\u00e4hlten Ministerpr\u00e4sidenten. Tage Erlander hatte diesen Posten ab 1946 f\u00fcr 23 Jahre inne. Wahlergebnisse um 50% waren keine Seltenheit. Selbst w\u00e4hrend des b\u00fcrgerlichen Intermezzos 1976-1982. Das \u00e4nderte sich mit dem sp\u00e4ten Aufkommen der gr\u00fcnen Bewegung ab Ende der 1980-er Jahre. In der bereits erw\u00e4hnten Wahl von 1991 erhielten die roten nur noch knappe 38% der Stimmen; das schlechteste Ergebis seit 1921! Einen kurzen Auftrieb brachte die 1994-er Wahl. Letztmalig \u00fcber 40%. Das wars mit sozialdemokratischer Herrlichkeit.
\nEin kurzer Einwurf: Anna Lindh, die Hoffnungsfigur der Arbeiterpartei. Was w\u00e4re gewesen, wenn sie noch Leben w\u00fcrde? Wenn sie kein A… am Abend des 10.September 2003 ermordet h\u00e4tte? Sie h\u00e4tte wohl die Nachfolge des damaligen Ministerpr\u00e4sidenten G\u00f6ran Persson angetreten und ihn noch vor 2006 im Amt beerbt. Leider ist es nicht dazu gekommen.
\nEine gewisse Amtsm\u00fcdigkeit war Herrn Persson 2006 nicht abzusprechen. Er ereiferte sich allerdings nicht, wie sein deutscher Amtskollege im Jahr vorher, dazu, sich als Wahlsieger darzustellen. Am 6. Oktober trat er als Parteivorsitzender zur\u00fcck. Seine Nachfolgerin wurde Mona Sahlin. Mona wer?<\/a> Jawoll diese farblose Figur; Parteikarrieristin mit sonorer Stimme war angetreten um Fredrik R. aus dem Amt zu jagen. An ihrer Seite die gr\u00fcne Doppelspitze aus Maria Wetterstrand<\/a> (hat sehr viele Bonusmeilen bei der SAS) und dem anderen<\/a>. Peter Eriksson aus Kalix in Norrland. Von Links unterst\u00fctzt durch den dauergrinsenden Lars Ohly(V)<\/a>. Ein wirkliches Quartett infernale. Mit dem Slogan „Wir k\u00f6nnen nicht warten“ trat Mona 2010 zu ihrem Vorhaben an. Jetzt muss sie doch 4 weitere Jahre warten. Und keinen wir es st\u00f6ren.
\nSollte sich die schwedische Sozialdemokratie weiterhin auf neoliberalem Glatteis bewegen, dann wird sie es auch in den kommenden Jahren schwer haben. Zumal sich die Moderaten seit einiger Zeit als „Neue Arbeiterpartei“ bezeichnen.
\nDie „Reise nach Jerusalem“ hat begonnen. Zurzeit sitzt ein b\u00fcrgerlicher auf dem letzten verbleibenden Stuhl. Ob ein neuer sozialdemokratischer Kandidat 2014 schneller sein wird, entscheidet die Zukunft. Mona S. wird keinesfalls einen weiteren Wahllkampf \u00fcberstehen. Zu gro\u00df ist die Kritik von allen Seiten.<\/a> Zu farblos ihre eigene Politik. Ob es SD ihren populistischen Br\u00fcdern und Schwestern in D\u00e4nemark und Norwegen nachmacht, und sich zu einer meinungsbestimmenden Kraft entwickelt, ist ungewiss. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie auch nach 2014 im Reichstag vertreten sein werden, ist aber gr\u00f6\u00dfer als bei der wachtmeistersch-karlssonschen Partei der 1990-er Jahre.
\nJetzt gilt es, schnell zur Tagespolitik zur\u00fcckzukommen. Die Themen Afghanistan und Sozialpolitik sind dr\u00e4ngend. Au\u00dferdem sollten sowohl die Allianzparteien als auch Rot-Gr\u00fcne ihren Umgang mit SD \u00fcberdenken und diese Partei schnellstens politisch entzaubern. \u00dcber Inhalt, nicht \u00fcber Ideologie. Und im Dialog miteinander, statt im Monolog \u00fcber die Abgeordneten um Jimmie \u00c5kesson und deren Programm.<\/p>\n
\n\/Jag \u00c4lskarsverige-Fortfarandesson<\/p>\n